1. Einwohnerfragestunde

 Keine Wortmeldungen

2. Annahme von Spenden

Ortsbürgermeister Kohl informiert die Mitglieder des Rates darüber, dass Spendeneingänge zu verzeichnen sind. Es wurden 250,- Euro zweckgebunden für die Restaurierung der Wegekreuze gespendet. Die Kommunalaufsichtsbehörde hat keine Bedenken geäußert. Nach Kenntnisnahme der eingegangenen Geldspende beschließt der Rat die Annahme der Spende.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

3. Abnahme des Jahresabschlusses 2009

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in der Sitzung am 02.11.2010 den Jahresabschluss 2009 geprüft und abgenommen. Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschließt der Gemeinderat Bruch die Feststellung des Jahresabschlusses 2009.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

4. Entlastung des Ortsbürgermeisters, Bürgermeisters und der Beigeordneten

Unter dem Vorsitz des ältesten Ratsmitgliedes Walter Schmitz beschließt der Gemeinderat auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wittlich-Land für das Haushaltsjahr 2009 Entlastung zu erteilen.

Ortsbürgermeister Kohl, 1. Beigeordneter Manfred Follmann und 2. Beigeordneter Günter Esch haben an Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

5. Haushaltssatzung mit –plan für das Haushaltsjahr 2011

Nach Beratung beschließt der Gemeinderat Bruch die Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2011. Die Haushaltssatzung ist der Beschlussniederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Vor Abstimmung über die Haushaltssatzung mit –plan erfolgte eine separate Abstimmung über die Erhöhung der Grundsteuern A und B. Der Vorsitzende schlug dem Gemeinderat vor den Hebesatz für die

• Grundsteuer A auf 320 % ab dem 01.01.2011 und für die 
•  Grundsteuer B auf 340 % ab dem 01.01.2011 festzusetzen.

Diese Erhöhung folgt den Änderungen, die das Land Rheinland-Pfalz im Rahmen der Änderung des kommunalen Finanzausgleichs vorgenommen hat. Die Gemeinde erzielt durch diese Änderung keine Mehreinnahmen, sondern gleicht lediglich die durch die Änderung im Finanzausgleich eintretenden Nachteile aus.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Fritz Kohl, Ortsbürgermeister