TOP 1) DSL - Versorgung unserer Ortsgemeinde

Ortsbürgermeister Fritz Kohl informiert die Ratsmitglieder über den aktuellen Stand der DSL - Versorgung in der Ortsgemeinde unter dem Gesichtspunkt einer evtl. zu beantragenden Förderung der Erschließung ländlicher Räume mit Breitband. Maßgebliche Arbeitsgrundlage seitens der Genehmigungsbehörde ist der Breitbandatlas des Bundesministeriums für Wirtschaft und Verkehr. Hiernach ist die Ortsgemeinde Bruch zu max. 10 % mit Bandbreiten bis zu 1MBit/s. versorgt. Die Mindestversorgung im Sinne der Landesregierung liegt derzeit bei 2 MBit/s.

Dem offiziellen Verfahren ist eine Bedarfsabfrage vorgeschaltet, um das Interesse der Bevölkerung zu erkunden. Diese Bedarfsabfrage wurde in unserer Gemeinde bereits durchgeführt und ist ausgewertet. Jetzt folgt der Eintritt in das förmliche Verfahren. Das heißt, das zunächst die am Markt befindliche Telekommunikationsdienstleister eingeladen werden, um ihr Interesse an der Realisierung der Breitbandanbindung zu signalisieren. Nach erfolgreicher Auswertung dieses Interessenbekundungsverfahren kann nun die Fördervoranfrage gestellt werden. Bei positivem Bescheid erfolgt anschließend die Ausschreibung der Telekommunikationsdienstleistung. Das Interessenbekundungsverfahren sowie eine mögliche Ausschreibung haben technikneutral zu erfolgen.

Der Gemeinderat Bruch beschließt, in das förmliche Verfahren einzusteigen, das Interessenbekundungsverfahren durchzuführen und eine Fördervoranfrage bei der Genehmigungsbehörde zu stellen. Im Falle eines positiven Bescheides zu Förderanfrage wird sich der Gemeinderat erneut mit der Thematik befassen und über die weitere Vorgehensweise beschließen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

TOP 2) Es lagen keine Mitteilungen vor

TOP 3) Informationsveranstaltung DSL

Gemeindeseitig können zum jetzigen Zeitpunt noch keine konkreten Aussagen getroffen werden, wie die mittelfristige DSL - Versorgung der Ortsgemeinde aussehen kann. Daher sollte nach Auffassung der Ratsmitglieder eine Informationsveranstaltung zu dieser Thematik vorläufig zurückgestellt werden. Sobald konkretere Aussagen getroffen werden können, wird das Thema erneut aufgegriffen.

Fritz Kohl, Ortsbürgermeister